<< zurück

Aktuelles
18.08.2008

Die Europäische Grenzschutzagentur
FRONTEX
Missachtung der Menschenrechte an den EU-Außengrenzen

Informations- und Diskussionsveranstaltung
Curiohaus Hamburg,Rothenbaumchaussee 15,Hinterhaus Raum A-B-C
19.00 Uhr

Zum Kampf gegen "illegale Migration" in die EU verabschiedete der Rat der Europäischen Union im Oktober 2004 eine Verordnung zur Schaffung der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex, die im Mai 2005 ihre Arbeit aufnahm und im September 2007 ihr Hauptquartier in Warschau bezog. Ihre Hauptaufgabe soll in der "Verbesserung der Koordination der operativen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten im Bereich des Schutzes der Außengrenzen der Mitgliedsstaaten" liegen.

Bekannt wurde Frontex vor allem durch Operationen im Mittelmeer, vor den Kanarischen Inseln und in westafrikanischen Küstengewässern mit dem Ziel, Flüchtlinge und MigrantInnen an der Einreise in die EU bzw. bereits an der Abreise zu hindern. Dasselbe Ziel verfolgt Frontex auch mit Aktionen auf internationalen Flughäfen und an den Landgrenzen im Osten. Außerdem ist Frontex beteiligt an der "Identifizierung" in die EU eingereister Flüchtlinge und MigrantInnen sowie an Abschiebungen mit EU-Sammelchartern, z.B. vom Hamburger Flughafen. Frontex ist ebenfalls im Bereich der Forschung, z.B. zu Biometrie und Grenzschutz -Technologien, sowie in der Fortbildung tätig. An der Bundespolizeiakademie in Lübeck führt Frontex z.B. Schulungen für Grenzschutzpersonal durch.

Frontex steht also für die Entwicklung eines immer aggressiveren europäischen Abschottungssystems gegen unerwünschte Flüchtlinge und MigrantInnen. Trotz der Beteuerungen von Frontex, die Einhaltung der Menschenrechte habe für alle ihre Operationen oberste Priorität, kam es - laut zuverlässigen Medienberichten - wiederholt zu groben Verletzungen der Menschenrechte und rapide ansteigenden Todeszahlen infolge immer gefährlicherer Fluchtrouten.
Grundsätzlicher ist jedoch die Frage zu stellen, warum sich Europa überhaupt von den Menschen des Rests der Welt abschotten darf. Insbesondere AktvistInnen aus Afrika stellen dieser Praxis das in Artikel 13 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte garantierte Recht auf Bewegungsfreiheit entgegen.

Die Veranstaltung soll über Struktur und Ziele der Grenzschutzagentur Frontex informieren und die Folgen des Kampfes der Europäischen Union gegen die "illegale Migration" für Flüchtlinge und MigrantInnen aufzeigen. VertreterInnen von Gruppen und Netzwerken aus verschiedenen Ländern diesseits und jenseits der EU-Grenzen werden über Forderungen und Strategien gegen diese EU-Politik diskutieren und zu einem Aktionstag gegen Frontex am 19.8.08 in Lübeck einladen.

Finanzielle UnterstützerInnen:
AG Frieden der GEW
AK Asyl Hamburg
Ausschuss Bleiberecht der GEW
do Stiftung
Rosa Luxemburg-Stiftung
Umverteilen - Stiftung für eine solidarische Welt
werkstatt utopie & gedächnis e.V.

VeranstalterInnnen:
Lübecker Flüchtlingsforum und Flüchtlingsrat Hamburg
  • www.fluechtlingsforum.de/
  • www.fluechtlingsrat-hamburg.de

    Flyer (deutsch)
    Flyer (französisch)
    Flyer (spanisch)


    Flüchtlingsrat Hamburg, Nernstweg 32-34, 22765 Hamburg
    Tel.: 040-431587 Fax: 040-4304490

    info@fluechtlingsrat-hamburg.de


  • << zurück

    nach oben