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Lagerpolitik
24.09.2005
zu einer öffentlichen gewaltfreien Inspektion und Demonstration am Abschiebelager in Bramsche-Hesepe

Wer Menschen in Lager steckt, erniedrigt sie als Menschen, kappt ihre Chancen, menschlich zu leben

Warum demonstrieren wir in Bramsche?

Das ehemalige "Grenzdurchgangslager" für Spätaussiedler ist seit dem Jahre 2004 mit 550 Plätzen das größ-te Abschiebelager in der Bundesrepublik Deutschland. Heute wird das Sammellager weniger erinnerungsbe-lastend als "Gemeinschaftsunterkunft" für Asylsuchende betrieben (Außenstelle der Zentralen Aufnahme- und Ausländerbehörde - ZAAB Oldenburg). Es ist ein Lagermodell mit einer eigenen ausgefeilten Konzepti-on, das wie die repressiven "Ausreisezentren" zu einem Standardmodell unter den Lagereinrichtungen in der BRD werden könnte. Denn das niedersächsische Innenministerium preist unermüdlich den Erfolg dieser Lagereinrichtung. Aus dem Lager Bramsche wurden im letzten Jahr 358 Asylsuchende "zurückgeführt". So heißt es täuscherisch im Behördendeutsch. 95 Personen seien "freiwillig ausgereist", 55 Personen hätten an aufnahmebereite Drittstaaten überstellt werden können. Die anderen Personen wurden abgeschoben (Drs. 15/1749). Das Land Niedersachsen verwehrt sich gegen die Behauptung, die "Gemeinschaftsunterkunft" in Bramsche-Hesepe sei tatsächlich ein Abschiebelager.

Ein Lager zur Förderung der "Ausreisebereitschaft"

Alle für die Asylsuchenden lebenswichtigen Behörden haben ihren Sitz im Lager: von der Verwaltung ihrer Asylgesuche bis zur sozialamtlich festgesetzten Minimalversorgung ihrer Grundbedürfnisse wird alles inner-halb des Lagers organisiert. Besuchten bis vor kurzem viele Kinder noch Schulen außerhalb des Sammella-gers, so ist inzwischen sogar eine kleine Lagerschule eingerichtet worden, welche sie - nach offizieller Be-gründung - erst auf die Bildungsanstalten jenseits des Lagerterrains vorbereiten soll, so sie nicht das Lager und Deutschland vorher verlassen müssen. Das ist häufig der Fall.

Die Asylsuchenden dürfen das zaunbewehrte Lager zwar durch eine kontrollierte Lagerpforte verlassen, ihr Alltag jedoch wird stets von ihm bestimmt. Sie können sich den ein- und ausschließender Funktionen des Lagers nicht entziehen. Sie müssen immer wieder ins Lager zurückkehren, um ihre Asylangelegenheiten regeln und um ihre minimalen sozialen Ansprüche geltend machen zu können: Unterkunft, Nahrung, Klei-dung und ambulante medizinische Hilfe erhalten sie nur dort. Ihr karges Taschengeld von etwa 40,- Euro monatlich erlaubt kein Leben außerhalb der Lagergrenzen.

Die Menschen im Lager sind begrenzt mobil und festgesetzt zugleich: mobil festgesetzt. Die Lagertatsache der Festsetzung dominiert und definiert ihr Leben. Ihre Bewegungsfreiheit wird zusätzlich durch die gesetz-liche Residenzpflicht auf den Landkreis oder Regierungsbezirk beschränkt. Sie bleiben räumlich einge-schlossen. Grundlegende Menschenrechte sind also ver-lagert.

Die Konzeption des Lagers befördert die soziale Isolation der Flüchtlinge und die Ghettoisierung nach au-ßen. Dazu trägt der abseits von der übrigen Wohnbevölkerung gelegene Lagerort in Bramsche-Hesepe bei. Die Asylsuchenden werden größtenteils aus den niedersächsischen zentralen Anlaufstellen für Asylsuchende in Oldenburg und Braunschweig, ebenfalls große Lagereinrichtungen, überstellt. In diesen müssen sie die ersten Monate in Deutschland verbringen. Sie leben von Lager zu Lager. Dadurch sind sie weitgehend von Alltagserfahrungen und -begegnungen mit der ansässigen Bevölkerung abgeschnitten. Das Lager funktioniert desintegrierend. In der Begründung der Landesregierung für dieses Lagermodell heißt es u.a., die Asylsu-chenden werden statt in Kommunalgemeinden in Gemeinschaftsunterkünfte (Lager) eingewiesen und unter-gebracht, damit sich ihr "unberechtigter Aufenthalt" nicht verfestige und verlängere. In den Kommunen nehme ihre Bereitschaft zur "freiwilligen Ausreise" ab. (Drs. 15/1749)

Ein Abschiebelager

Die Asylsuchenden werden ins Lager Bramsche-Hesepe mit der Absicht eingewiesen und festgesetzt, sie zur "freiwilligen Ausreise" lagerverbracht weichzuklopfen. Sie sollen rasch wieder außer Landes befördert wer-den können. Die Flüchtlingsverwaltung nimmt an, dass ihre Asylverfahren wenig oder keine Aussicht auf Erfolg haben. Sind die Verfahren rechtskräftig abgeschlossen und wird ein Bleiberecht verwehrt, sind die Asylsuchenden zur Ausreise verpflichtet. Kommen sie dieser justiziell aufgeherrschten Pflicht nicht nach, können sie zwangsweise abgeschoben werden. Abschiebungen, die immer mit Zwang einhergehen, erfolgen auch aus dem Lager in Bramsche heraus. Polizeilich kann dort auf die Asylsuchenden mühelos zugegriffen werden. Die Lagerbediensteten versuchen diese asylrechtlich ausgesteuerten Flüchtlinge zur "freiwilligen Ausreise" zu drängen. Das Taschengeld wird ihnen gekürzt oder gänzlich entzogen. Kleinere Arbeitsmög-lichkeiten werden ihnen verwehrt. So sollen sie repressiv für die Ausreise gefügig gemacht werden.

Im Lager Bramsche will man jedoch auch die "freiwillige Ausreise" jener Asylsuchenden fördern, deren Verfahren formal noch nicht abgeschlossen, aber als aussichtslos prognostiziert wird. Das setzt ihre dauernde Verfügbarkeit voraus. Auch diese Asylsuchenden, kaum in Deutschland angekommen, werden kontinuierlich und intensiv mit dem Ziel der "freiwilligen Ausreise" "beraten". Wer sich dazu schließlich bereit erklärt und seinen Asylantrag zurückzieht, der kann an beruflichen Trainingsmaßnahmen in den lagereigenen Werkstät-ten teilnehmen oder sein Taschengeld durch "Ein- Euro-Arbeitsmöglichkeiten" im Lager und in der Kom-mune aufbessern.

Eine tatsächlich freiwillige Ausreise setzt jedoch auch die Alternative voraus, bleiben zu können. Diese Al-ternative ist und wird nicht gegeben. So wie das Lager nicht wirklich offen ist, so erfolgen die "freiwilligen Ausreisen", zu denen das Lagerpersonal zielgerichtet und sanktionsbewehrt berät, nicht wirklich freiwillig. Sie werden in einem vorsätzlich geschaffenen Klima existenzieller Ausweglosigkeit abgepresst.

Die Menschen im Lager

Sie, die zu Lagermenschen gemacht werden, leben im Lager auf engem Raum, multiethnisch und konflikt-reich zwangsvergemeinschaftet und unter ständiger Kontrolle. Sie leben in reglementierten Rhythmen des Lagers ohne Beschäftigungsmöglichkeiten. Ihre Zukunftsperspektive ist unsicher. Sie leben in einen rechtli-chen Ausnahmezustand, in zeitlich unbegrenzter Ungewissheit, wie über ihr Fluchtschicksal letztlich ent-schieden wird, und unter permanenter Angst, abgeschoben zu werden. Ihre Möglichkeiten, die eigenen Le-bensbedingungen im Lager selbst zu gestalten, sind extrem eingeschränkt. Sie leben zwangsweise in hilfebe-dürftiger Abhängigkeit von den Versorgungseinrichtungen der Lagerverwaltung. Sie sind auf ein bloßes Leben in dauernder Unsicherheit zurückgeworfen, das ihre Lebensenergien verzehrt. Diese Lebensbedingun-gen im Lager machen krank. Sie fördern und verstärken vielerlei Krankheiten. Das hat eine Untersuchung der Universität Osnabrück zusätzlich zu den vielen entmenschlichenden Lagererfahrungen des 20. und nun schon des 21. Jahrhunderts festgestellt. Wer Menschen in Lager steckt, missachtet sie als Menschen. Er ent-zieht ihnen die nötige Basis menschlich zu leben. Noch sind sie da, mitten in Deutschland im Lager Bram-sche-Hesepe, aber schon so gut wie ausgereist oder abgeschoben. Menschen mit "rechtsstaatlich" ausgehöhl-ten Rechten im von deutscher Staatsgewalt erzeugten existenziellen Ausnahmezustand.

Es ist nicht leicht, Protest und Widerstand im Lager zu organisieren. Dennoch haben Flüchtlinge in Bram-sche-Hesepe immer wieder gegen ihre Lagerunterbringung und deren kränkende und krank machende Wir-kung protestiert, Blockaden der Lagerpforte organisiert und Kontakte nach draußen zu Unterstützergruppen geknüpft. Diese Gruppen sind zwar rar. Aber es gibt sie in Osnabrück und im Umland. Sie unterstützen die Asylsuchenden in ihrem legitimen Aufbegehren, helfen solidarisch und verleihen ihnen eine Stimme in der Öffentlichkeit. So auch das Anti-Lager-Netzwerk, ein Zusammenschluss bundesweit arbeitender Initiativen gegen die Existenz von Lagern. Es ist an der Zeit, dass sich auch andere gesellschaftliche Gruppen und Or-ganisationen dem Protest gegen die Lager in Deutschland anschließen. Wir haben diesen Aktionstag auch initiiert, um die Flüchtlinge und Initiativen vor Ort ein wenig zu unterstützen.

Was heißt gewaltfreie öffentliche Inspektion?

Wir wollen mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern das Lager Bramsche-Hesepe besichtigen und mit den Menschen, die dort zu leben gezwungen sind, und denen, die dort arbeitend ihr Einkommen verdienen müssen, über ihre Sicht auf das Lager sprechen. Das schließt Verantwortliche aus Politik und Verwaltung, Bürgerinnen und Bürger aus Bramsche mit ein. Wir wollen die staatlich gewollte Isolation und Desintegrati-on der Flüchtlinge wenigstens für einen Tag durchbrechen. Wir hoffen, damit Bürgerinnen und Bürger, die sich und damit die Grundrechte anderer ernstnehmen, für die Abschaffung aller Lager gewinnen zu können. Werden wir nicht ins Lager gelassen, organisieren wir eine belagernde Zusammenkunft vor den Toren des Lagers und laden die Umlagerten ein, zu uns herauszukommen. Wir hoffen für ein paar Stunden die "Schat-tenlager" in Deutschland dem kritischen Licht der Öffentlichkeit aussetzen zu können. Dazu sind alle einge-laden, mit Herz, Phantasie und Verstand beizutragen und sich für die ersatzlose Schließung des Lagers Bramsche-Hesepe einzusetzen, exemplarisch für die vielen Lager in der BRD. Dieser Protest gegen die Ge-walt der Lager erfolgt einzig dann unserem Ziel - eine BRD und eine Welt ohne Lager - angemessen, wenn er in Ausdrucksformen praktisch umgesetzter Menschenrechte radikaldemokratisch und gewaltfrei geschieht.

Lager müssen abgeschafft werden!

Menschenrechtlich angemessen mit schutzsuchenden Flüchtlingen umzugehen, heißt vor allem: ihnen men-schenwürdige Wohnungen zur Verfügung zu stellen; ihnen ausreichend Zeit für unabhängige Beratungen einzuräumen; ihnen die Möglichkeit zu eröffnen, dass sie ihr Leben selbstbestimmt führen, Kontakte und Arbeit aufnehmen können, so dass sie ihren eigenen Unterhalt bestreiten können; sie nicht in Lager zu ste-cken und sie damit einem rechtlichen und existenziellen Ausnahmezustand auszusetzen; sie nicht in abhän-giger Unsicherheit und Perspektivlosigkeit zu halten, sie nicht zu unmündigen Objekten der Flüchtlingsver-waltung zu degradieren; sie nicht auf ein "bloßes Leben" im Lager zu reduzieren. Lager in all ihren ver-schiedenen Gestalten sind mit den Grund- und Menschenrechten unvereinbar.

Heute besteht in und vor Europa wieder ein Universum von Lagereinrichtungen. Dieses ist vor allem gegen jene Menschen gerichtet, die den politischen, wirtschaftlichen und ökologischen Verwerfungen neoliberaler Globalisierung zu entfliehen suchen. Ihre Migration in die Zonen des Wohlstands soll unterbunden werden. Nur noch wenigen der unerwünschten Flüchtlinge gelingt es überhaupt, die festungsgleichen Grenzen und exterritorialen Lagerorte zu überwinden. Auch hier in der EU werden sie, ist man ihrer habhaft geworden, gleich wieder in Lager gesteckt. Im Aufruf des Komitees für Grundrechte und Demokratie vom Mai 2005 "Wider die Errichtung von Lagern in der Bundesrepublik Deutschland und der EU", den bislang schon viele Bürgerinnen und Bürger unterzeichnet haben, heißt es: "Nur wenn wir Bürgerinnen und Bürger zukunftge-richtet, der Vergangenheit eingedenk, mehr für die Grund- und Menschenrechte tun, gegen Lager aller Art an erster Stelle, können wir die Welt, in der wir leben, demokratisierend ein Stückweit mitbestimmen. Nur dann können wir auch die Repräsentanten etablierter Politik vielstimmig dazu bringen, eine Politik der Ver-lagerung von Demokratie und Menschenrechten zu beenden und alle Lagereinrichtungen aufzulösen."


Mit dem Titel
AusgeLAGERt Exterritoriale Lager und der EU Aufmarsch an den Mittelmeergrenzen
(Hrsg. Flüchtlingsrat Niedersachsen, Komitee für Grundrechte und Demokratie, Forschungsgesellschaft Flucht und Migration)

erscheint das Flüchtlingsrat Heft 110, September 2005
und FFM Heft 10 (ISSN 1433-4488).
Kosten 10 Euro
Bezug: Buchhandel
oder redaktion@nds-Fluerat.org

Vergangenen Samstag (09.09.2005) gab es eine TAZ Beilage mit der NOLAGER Zeitung, zum Thema Lager hier und in Nordafrika.
Mit ihrer Hilfe ruft das Komitee für Grundrechte und Demokratie und das NOLAGER Netz auf zur öffentlichen Inspektion des AbschiebeLagers in Bramsche bei Osnabrück am 24.09.2005, im Rahmen der "Aktionstour gegen das Europäische Lagersystem"


  • Umbrucharchiv
    Bilder der AntiLager Tour

    Pressemitteilung noLager Netzwerk FR Hamburg und noLager Meck.Pom. vom 25.09.2005
    Pressemitteilung noLager Meck.Pom. vom 25.09.2005
    Erklärung noLager Netzwerk vom 24.09.2005
    Pressemitteilung Förderverein Niedersächsischer FR e.V. vom 22.09.2005
    Pressemitteilung NoLager Netzwerk vom 21.09.2005
    Pressemitteilung Komitee für Grundrechte und Demokratie 21.09.2005
    Behörden drängen Flüchtlinge zur "freiwilligen" Ausreis (Informationen von NoLager 17.09.2005)
    Pressemitteilung NoLager Netzwerk vom 14.09.2005 (deutsch)
    Pressemitteilung NoLager Netzwerk vom 14.09.2005 (englisch)
    Aufruf: Komitee für Grundrechte und Demokratie
    Aufruf: nolager Bremen
    Aufruf: nolager Bremen (französisch)
    Manifesto of Immigrants in transit Morocco (english and spanish)

    Presse
    Leitung verwehrt "öffentliche Inspektion(FR vom 28.09.2005)
    Kaum Luft zum freien Atmen(FR vom 28.09.2005)
    Berichterstattung war nicht korrekt(SVZ 27.09.2005) und Gegendarstellung von Falk Schlegel (NoLager Netzwerk)
    Friedliche Demonstration (NOZ vom 26.09.2005)
    Nur kurz droht doie Stimmung zu kippen (BN vom 26.09.2005) (26.09.2005)
    MVregio Landesdienst (26.09.2005)
    Die Lager müssen weg - wir bleiben hier (Links Zeitung 26.09.2005)
    Toleranz wird gelebt (Ostsee-Zeitung.de 26.09.2005)
    Demonstration gegen Lagersystem (Ostsee-Zeitung.de 26.09.2005)
    Tumult nach friedlichem Beginn (Tageblatt Ludwigslust 26.09.2005)
    Brief von Falk Schlegel (noLager) an Chefredakteur der SVZ vom 26.09.2005
    Reiterstaffel gegen Inspekteure(ND 26.09.2005)
    Alles erlaubt (SVZ 26.09.2005)und Gegendarstellung von Falk Schlegel (noLager)
    Von Bramsche bis Boizenburg (Junge Welt 26.09.2005)
    Protestzug gegen Asyl im Container (TAZ 26.09.2005)
    Gewaltfrei Inspektion (TAZ 24.09.2005)
    Hesepe: Situation "entspannter als im Vorjahr" (NOZ 22.09.2005)
    Protest gegen Abschiebelager in Niedersachsen (Junge Welt 22.09.2005)
    Jenseits demokratischer Öffentlichkeit (ngo-online 21.09.2005)
    Das System wird inspiziert (Jungle world 21.09.2005)
    Grundrechte-Komitee inspiziert Abschiebe-Lager (ND 17.09.2005)
    Melilla wird zur Festung gegen illegale Einwanderer ausgebaut (FR 14.09.2005)
    Die Spanische Polizei hat zwei Einwanderer an der Südgrenze getötet (Richtigstellung und Ergänzung des FR Artikels)
    Schily: Anlaufstellen für Flüchtlinge in Afrika schaffen (FAZ 10.09.2005)
    PR PRO ASYL zu den Anlaufstellen für Flüchtlinge in Afrika

    siehe auch unter: www.grundrechtekomitee.de
    siehe auch unter: www.nolager.de


    Flüchtlingsrat Hamburg, Nernstweg 32-34, 22765 Hamburg
    Tel.: 040-431587 Fax: 040-4304490
    info@fluechtlingsrat-hamburg.de


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