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Aktuelles
19.05.2017
Recht auf schulische Bildung für alle Kinder und Jugendlichen!


Eine Veranstaltung der GEW Hamburg und des Bündnisses „Stadt des Ankommens“

GEW Landesverband, Rothenbaumchaussee 15, 20148 Hamburg
19:00 Uhr

Kinderrechte sind Menschenrechte. Das Übereinkommen über die Rechte der Kinder gehört zu den internationalen Menschenrechtsverträgen der Vereinten Nationen. Die UN Kinderrechtskonvention ist das wichtigste internationale Menschenrechtsinstrumentarium für Kinder.

Die Kinderrechtskonvention wurde am 20. November 1989 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet. Bis auf einen einzigen Staat – die USA – haben alle Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen die Kinderrechtskonvention ratifiziert.

Artikel 28 der UN-Kinderrechtskonvention postuliert das Recht des Kindes auf Bildung.

Artikel 28 (1) Die Vertragsstaaten erkennen das Recht des Kindes auf Bildung an; um die Verwirklichung dieses Rechts auf der Grundlage der Chancengleichheit fortschreitend zu erreichen, werden sie insbesondere

• den Besuch der Grundschule für alle zur Pflicht und unentgeltlich machen; (…)

• Maßnahmen treffen, die den regelmäßigen Schulbesuch fördern und den Anteil derjenigen, welche die Schule vorzeitig verlassen, verringern.

Das Hamburger Schulgesetz setzt erfreulicherweise dieses Recht auf schulische Bildung konsequent um – auch für Kinder und Jugendliche ohne Aufenthaltsstatus. So heißt es in § 37 HmbSG: „Wer in der Freien und Hansestadt Hamburg seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, ist in Hamburg zum Schulbesuch verpflichtet.“ Schulpflicht gilt für 11 Schuljahre und endet mit dem 18. Lebensjahr.

Dennoch gibt es in der praktischen Realisierung dieses Rechts in Hamburg nicht selten Probleme. Kinder ohne gesicherten Aufenthaltsstatus oder Kinder im Asylverfahren haben Schwierigkeiten, überhaupt einen Schulplatz zu finden oder müssen zum Teil sehr weite Wege auf sich nehmen. Das für die Verteilung der SchülerInnen zuständige Schulinformationszentrum SIZ ist überbelastet.

Über diese Probleme wollen wir bei unserer Veranstaltung mit der zuständigen Schulbehörde (Gast ist Amtsleiter Thorsten Altenburg-Hack), mit Betroffenen, mit Eltern und PädagogInnen reden und ausloten, welche Spielräume die Stadt Hamburg besser nutzen könnte um das Menschenrecht auf Bildung besser umzusetzen.

Dabei wollen wir auch den „Hamburger Appell“ der GEW vorstellen
  • https://www.gew-hamburg.de/mitmachen/ aktionen/hamburger-appell-unterschreiben-schule-fuer-gefluechtete-kinder-und-jugendliche

    der unter anderem eine sichere Aufenthaltsperspektive für alle Kinder und Jugendlichen bis zum Abschluss der Ausbildung oder des Bildungsganges fordert.

    ViSdP: Dirk Mescher, GEW Hamburg

    Flüchtlingsrat Hamburg, Nernstweg 32-34, 22765 Hamburg
    Tel.: 040-431587 Fax: 040-4304490

    info@fluechtlingsrat-hamburg.de


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